Nachlese Hessischer Landtag

Mitglieder unserer OG nahmen auf Einladung des Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth an einer Fahrt zum Hessischen Landtag in Wiesbaden teil. Die anfallenden Kosten (20 € pro TN) wurden lt. Beschluss des OG-Vorstandes aus der Ortsgruppenkasse finanziert.

Pünktlich startete der vollbesetzte Bus am Auestadion in Richtung Wiesbaden. Auf halber Strecke gab es eine kurze Pause, in der die Teilnehmer mit einem belegten Brötchen und Kaffee versorgt wurden. Nach einer ruhigen, angenehmen Fahrt durch die wunderschöne frühsommerliche Natur unserer Hessischen Landschaft erreichten wir unser Ziel und schon ging es weiter mit einem Spaziergang durch Wiesbaden, mit wunderbarer alter Bausubstanz, zum Landtag.

Im Hessischen Landtag gibt es derzeit 133 Sitze, die sich wie folgt verteilen: CDU 52, AfD 25, SPD 23, Grüne 22, FDP 8 sowie 3 Sitze fraktionslos.

Das Kabinett besteht aus dem Ministerpräsidenten sowie 11 Ministerinnen/Ministern und 13 Staatssekretärinnen/Sekretären, darüber steht der/ die Landtagspräsident*in sowie 4 Vizepräsidenten*innen.

Nach Erledigung allerlei Formalitäten konnten wir dann endlich auf der Besuchergalerie im Plenarsaal Platz nehmen. Leider hatten wir aufgrund der baulichen Gegebenheiten keinen günstigen Platz. Der Plenarsaal ist rund, ebenso die Besuchertribüne. Unser Blick fiel auf die Abgeordneten von 3 Fraktionen, wir saßen direkt über dem Rednerpult und den Ministern, so dass wir die Redebeiträge nur im Wort verfolgen konnten. Der Tagesordnungspunkt behandelte die Einrichtung einer Wirtschaftsstrafkammer in Frankfurt, in der ausschließlich in englischer Sprache verhandelt wird. Die Abstimmung haben wir nicht mehr miterlebt, wir mussten für die nächste Besuchergruppe Platz machen. Abends war dann die Debatte über ein Handy-Verbot an Schulen (ist übrigens beschlossen, aber das konnten wir leider nicht mehr verfolgen.

Im Anschluss standen uns unsere heimischen Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth (Landkreis) und Esther Kalveram (Kassel) für eine Diskussionsrunde zur Verfügung. Zum Thema Flughafen Kassel-Calden konnte Esther Kalveram im Rahmen ihrer Schweigepflicht aus dem Aufsichtsrat berichten und Falschmeldungen korrigieren. Oliver Ulloth bot an, sich bei Beschwerden an ihn in seiner Funktion als Petitionsausschussvorsitzender zu wenden.

Die Weiterfahrt führte durch den Rheingau nach Rüdesheim, wo auf Wunsch für einige Teilnehmer in einem gemütlichen Biergarten bereits Essen bestellt war, die anderen erkundeten auf eigene Faust Rüdesheim.

Um 15.30 Uhr trafen sich dann Alle am Schiffsanleger am Rheinufer zu einer Burgenrundfahrt auf dem Rhein. Das Wetter spielte mit und so hatten wir einen sehr erlebnisreichen, herrlichen Tag, an den wir uns sicher noch lange erinnern werden. Gegen 17.00 Uhr traten wir den Heimweg an und nach einer fast störungs- und staufreien Rückfahrt (im Raum Frankfurt war es sehr ‚staulastig‘) trafen wir um ca. 21.30 Uhr wieder am Auestadion ein.

Bericht: H. Diederich, L. Miehe

Fotos siehe Bildergalerie